News

Arbeitsschutzmaßnahmen für Branchen der kritischen Infrastruktur – Fokus: Offshore Arbeiten

Hamburg, CARNEADES Legal, 02.06.2020, Rechtsanwältin Katharina Hacker und stud-iur. Irina Bojko Wer „Corona“ sagt, muss auch „systemrelevant“ sagen – so zumindest könnte man die allseits bekannte Redewendung modifizieren, um deutlich zu machen, dass bestimmte Branchen in Zeiten von Covid-19 besonders in den Fokus rücken. Die Rede ist von sogenannter kritischer Infrastruktur, unter der man Organisationen […]

Rechtswidrige HOIA-Regelungen – Vorabentscheidungsersuchen des BGH

Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Juli 2019 entschieden hat, dass die Regelungen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOIA) zu Mindest- und Höchstsätzen unionswidrig sind, (weitere Details hier) hat der BGH im Rahmen eines laufenden Verfahrens ein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH vorgelegt, um diesem bestimmte Folgefragen aus der im Juli 2019 ergangenen Entscheidung zu […]

Corona und die bauablaufbezogene Darstellung

Hamburg, CARNEADES Legal, 29.04.2020, Rechtsanwalt Tobias Voigt und stud-iur. Irina Bojko Viele Baustellen, ein gemeinsames Problem – Bauverzögerungen aufgrund von Covid-19. Nicht fertigstellte Vorgewerke, krankheitsbedingte Ausfälle im Personal, neue Arbeitsschutzregelungen oder Lieferverzögerungen beim Baumaterial – Covid-19 hängt wie eine graue Wolke über sämtlichen Bauvorhaben und noch ist nicht absehbar wann diese Wolke sich verziehen wird. […]

COVID-19 und Annahmeverzug des Auftraggebers eines Bauvertrages

Hamburg, CARNEADES Legal, 08.04.2020, Rechtsanwalt Tobias Voigt und stud-iur. Irina Bojko Die aktuelle Lage um Covid-19 stellt Politik, Wirtschaft, sowie Unternehmer und Verbraucher vor eine Vielzahl juristischer Fragestellungen, die es so bisher noch nicht gab. Insbesondere im Bereich des Leistungsstörungsrechts stehen Vertragsparteien vor der Herausforderung die neuen Gegebenheiten rechtlich zu erfassen und zu beurteilen. In […]

Corona – Maßnahmenpaket zur Existenzsicherung

Die aktuelle Lage um Covid-19 birgt Unsicherheiten und Herausforderungen für die gesamte Weltwirtschaft. Um den drohenden Leistungsstörungen und Insolvenzrisiken von nationalen Unternehmen jeder Größe flexibel begegnen zu können, hat das Bundeskabinett heute einen Gesetzesentwurf zur Abmilderung der Folgen der Covid-19 Pandemie beschlossen. Der Gesetzesentwurf dient als Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen und sieht tiefgreifende Ergänzungen zum […]

Zum feinen Unterschied zwischen einem Mediator und der Schweiz

Hamburg, CARNEADES Legal, 07.10.2019, Rechtsanwalt und Mediator Christian Marquardt In Zusammenhang mit der Rolle des Mediators ist bisweilen von „Neutralität“, aber auch „Allparteilichkeit“ die Rede. Was genau steckt hinter diesen beiden scheinbar ähnlich klingenden Begriffen und was bedeuten sie im Rahmen der Durchführung einer Mediation sowohl für die Medianden als auch den Mediator? Das MediationsG […]

Wann wird das Gesellschaftsrecht (endlich) digitalisiert?

Die mit dem technischen Fortschritt ständig voranschreitende Digitalisierung beeinflusst uns alle erheblich. Doch auf rechtlicher Ebene hinkt diese Entwicklung bislang hinterher. Die EU treibt jedoch voran, was Deutschland – im Vergleich zu anderen Mitgliedsstaaten – noch nicht umgesetzt hat: die Online-Gründung von Kapitalgesellschaften. Bereits im April diesen Jahres haben sich der Rat der EU, die […]

Vorsicht bei der Bedienung der E-Vergabe Portale

Die E-Vergabe ist mittlerweile verbindlich – und damit werden auch die Konsequenzen einer falschen Bedienung des Portals spürbar. Eine aktuelle Entscheidung der Vergabekammer Lüneburg (Beschluss vom 11.12.2018, Az.: VgK – 50/2018) zeigt, dass bereits die Nutzung einer falschen Eingabemaske weitreichende Folgen haben kann. Der Neubau eines Schulzentrums sollte im Rahmen eines EU-weiten Vergabeverfahrens vergeben werden. Dabei wurden die Verfahrensunterlagen […]