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WEG Reform 2020 – ein Schritt in Richtung Nachhaltigkeit

Am 09.10.2020 berät der Bundesrat über einen vom Bundestag erlassenen Entwurf zur Reformierung des Wohnungseigentümergesetzes (WEG), welches am 1.12.2020 in Kraft treten soll. Ziel des Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des WEG ist es laut  Referentenentwurf  u.a. die Erreichung der Klimaziele zu fördern und der Alterung der deutschen Bevölkerung und dem […]

Liability in relation to an UK OFTO transaction agreement

09.09.2020 – Carneades Legal Hamburg, Tobias Voigt, Martina Labes, Irina Bojko According to the UK provisions, and this is somewhat unique to other European countries, the development of a wind farm contains the construction of DC or AC offshore substation platform(s), offshore and onshore export cables and an onshore substation. However, since the applicable UK […]

Neuste Entwicklungen für das Klima und erneuerbare Energien

Sie können das Wort Corona Krise nicht mehr hören? Gut, wir auch nicht. Aus diesem Grund widmen wir uns in dieser Meldung einer ausnahmsweise positiven Entwicklung, die in dem ersten halben Jahr für das Klima und erneuerbare Energien stattgefunden hat. Im Vergleich zum Vorjahr gewann die Stromversorgung durch erneuerbare Energien ein Plus von 8%. Rund […]

Arbeitsschutzmaßnahmen für Branchen der kritischen Infrastruktur – Fokus: Offshore Arbeiten

Hamburg, CARNEADES Legal, 02.06.2020, Rechtsanwältin Katharina Hacker und stud-iur. Irina Bojko Wer „Corona“ sagt, muss auch „systemrelevant“ sagen – so zumindest könnte man die allseits bekannte Redewendung modifizieren, um deutlich zu machen, dass bestimmte Branchen in Zeiten von Covid-19 besonders in den Fokus rücken. Die Rede ist von sogenannter kritischer Infrastruktur, unter der man Organisationen […]

Rechtswidrige HOAI-Regelungen – Vorabentscheidungsersuchen des BGH

Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Juli 2019 entschieden hat, dass die Regelungen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) zu Mindest- und Höchstsätzen unionswidrig sind, (weitere Details hier) hat der BGH im Rahmen eines laufenden Verfahrens ein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH vorgelegt, um diesem bestimmte Folgefragen aus der im Juli 2019 ergangenen Entscheidung zu […]

Corona und die bauablaufbezogene Darstellung

Hamburg, CARNEADES Legal, 29.04.2020, Rechtsanwalt Tobias Voigt und stud-iur. Irina Bojko Viele Baustellen, ein gemeinsames Problem – Bauverzögerungen aufgrund von Covid-19. Nicht fertigstellte Vorgewerke, krankheitsbedingte Ausfälle im Personal, neue Arbeitsschutzregelungen oder Lieferverzögerungen beim Baumaterial – Covid-19 hängt wie eine graue Wolke über sämtlichen Bauvorhaben und noch ist nicht absehbar wann diese Wolke sich verziehen wird. […]

COVID-19 und Annahmeverzug des Auftraggebers eines Bauvertrages

Hamburg, CARNEADES Legal, 08.04.2020, Rechtsanwalt Tobias Voigt und stud-iur. Irina Bojko Die aktuelle Lage um Covid-19 stellt Politik, Wirtschaft, sowie Unternehmer und Verbraucher vor eine Vielzahl juristischer Fragestellungen, die es so bisher noch nicht gab. Insbesondere im Bereich des Leistungsstörungsrechts stehen Vertragsparteien vor der Herausforderung die neuen Gegebenheiten rechtlich zu erfassen und zu beurteilen. In […]

Corona – Maßnahmenpaket zur Existenzsicherung

Die aktuelle Lage um Covid-19 birgt Unsicherheiten und Herausforderungen für die gesamte Weltwirtschaft. Um den drohenden Leistungsstörungen und Insolvenzrisiken von nationalen Unternehmen jeder Größe flexibel begegnen zu können, hat das Bundeskabinett heute einen Gesetzesentwurf zur Abmilderung der Folgen der Covid-19 Pandemie beschlossen. Der Gesetzesentwurf dient als Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen und sieht tiefgreifende Ergänzungen zum […]