Schlagwort: VOB/B

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) begegnen einem bei sämtlichen Alltagsgeschäften – kein Wunder, immerhin erleichtert das sog. „Kleingedruckte“ große wie kleine Käufe enorm. Die Regelungen zum deutschen AGB-Recht sind in den §§ 305 ff. BGB zu finden. Per Gesetz definiert, handelt es sich bei AGB um alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei […]

In einer aktuellen Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts (26.07.2018, Az.: 12 U 11/17) wird klarstellt, dass die VOB/B nur dann wirksam in Verträge mit privaten Bauherrn einbezogen werden kann, sofern diese bei Vertragsabschluss Kenntnis vom Inhalt der VOB/B hatten oder ihnen die Gelegenheit eingeräumt wurde, von den Regelungen Kenntnis zu nehmen (etwa durch Aushändigung). In dem entschiedenen […]