Schlagwort: Vertragsrecht

Dass eine eigenmächtige Abweichung von der vertraglich vereinbarten Soll-Beschaffenheit stets zu einem Mangel führt, hat das Oberlandesgericht München (OLG, Beschluss vom 03.08.2017, Az.: 28 U 3844/16 Bau) entschieden. Die Entscheidung zeigt, dass auch vermeintlich kleine Abweichungen große Folgen haben können. Konkret ging es um Abdichtungsarbeiten im Sockelbereich. Auftragnehmer und Auftraggeber hatten im Leistungsverzeichnis vereinbart, dass […]

Vertragsstrafen in allgemeinen Geschäftsbedingungen sind immer ein schwieriges Thema. Das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied hierzu kürzlich, dass eine recht differenzierte Klausel zu Vertragsstrafen insgesamt unwirksam ist. Der Entscheidung voraus gegangen war eine Streitigkeit rund um Sanitär- und Heizungsarbeiten. Der Auftraggeber beauftragte solche im Rahmen eines Neubauvorhabens gegen eine Vergütung in Höhe von 220.000 €. Zur Abwicklung […]

Welche Arbeiten konkret von einer funktionalen Leistungsbeschreibung erfasst sind und in welchen Fällen eine zusätzliche Vereinbarung notwendig wird, kann nicht pauschal beantwortet werden. Das Brandenburgische Oberlandesgericht gibt mit einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung (vom 21.11.2018, Az.: 4 U 19/18) jedoch einige Hilfestellung. Maßgeblich sei in diesem Zusammenhang stets die Leistungsbeschreibung. Gegebenenfalls sei der Leistungsumfang durch Auslegung […]