Welche Arbeiten konkret von einer funktionalen Leistungsbeschreibung erfasst sind und in welchen Fällen eine zusätzliche Vereinbarung notwendig wird, kann nicht pauschal beantwortet werden. Das Brandenburgische Oberlandesgericht gibt mit einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung (vom 21.11.2018, Az.: 4 U 19/18) jedoch einige Hilfestellung. Maßgeblich sei in diesem Zusammenhang stets die Leistungsbeschreibung. Gegebenenfalls sei der Leistungsumfang durch Auslegung […]

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In einer aktuellen Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts (26.07.2018, Az.: 12 U 11/17) wird klarstellt, dass die VOB/B nur dann wirksam in Verträge mit privaten Bauherrn einbezogen werden kann, sofern diese bei Vertragsabschluss Kenntnis vom Inhalt der VOB/B hatten oder ihnen die Gelegenheit eingeräumt wurde, von den Regelungen Kenntnis zu nehmen (etwa durch Aushändigung). In dem entschiedenen […]

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Eines der juristischen Highlights (oder Lowlights) des vergangenen Jahres ist definitiv die BGH-Entscheidung vom 22.02.2018 (Az.: VII ZR 46/17). Das oberste deutsche Zivilgericht gibt mit dieser Entscheidung nämlich seine ständige Rechtsprechung zur Berechnung fiktiver Schäden auf, was insbesondere für die Baubranche, Architekten und Ingenieure Auswirkungen haben wird. In Zukunft (dies gilt für Bauverträge, die nach dem […]

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