Vertragsstrafen in allgemeinen Geschäftsbedingungen sind immer ein schwieriges Thema. Das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied hierzu kürzlich, dass eine recht differenzierte Klausel zu Vertragsstrafen insgesamt unwirksam ist. Der Entscheidung voraus gegangen war eine Streitigkeit rund um Sanitär- und Heizungsarbeiten. Der Auftraggeber beauftragte solche im Rahmen eines Neubauvorhabens gegen eine Vergütung in Höhe von 220.000 €. Zur Abwicklung […]

mehr lesen...

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) begegnen einem bei sämtlichen Alltagsgeschäften – kein Wunder, immerhin erleichtert das sog. „Kleingedruckte“ große wie kleine Käufe enorm. Die Regelungen zum deutschen AGB-Recht sind in den §§ 305 ff. BGB zu finden. Per Gesetz definiert, handelt es sich bei AGB um alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei […]

mehr lesen...